Das Komitee „Herdschwand erhalten - zum Nutzen aller“ hat über 1250 Unterschriften gegen den vorzeitigen Abriss der Herdschwand gesammelt und übergibt diese am 31. August 2017, um 11.00 Uhr an Gemeindeschreiber Patrik Vogel. Das Referendum des parteiunabhängigen Komitees kommt damit zustande.

Bürgerinnen und Bürger aus allen Quartieren der Gemeinde Emmen unterstützen mit Ihrer Unterschrift unser Anliegen. Nur ca. 10% der Unterschriften stammen aus dem Gebiet der Herdschwand selbst. Dies zeigt, dass der immer wiederkehrende Vorwurf von reinen Eigeninteressen der Anwohner auf der Herdschwand durch die Befürworter des Verkaufs haltlos ist.

Wir erwarten nun eine Volksabstimmung bei der das Komitee zum ersten Mal seine Argumente auch in der Abstimmungsbroschüre darlegen kann.

In der nächsten Einwohnerratssitzung vom 19. September 2017 wird die Umzonung und der Bebauungsplan beschlossen. Das Komitee wird voraussichtlich auch gegen diese Beschlüsse das fakultative Referendum ergreifen. Lehnen die Stimmbürger die Umzonung und/oder den Bebauungsplan ab, kann die Gemeinde Emmen ohne Kostenfolgen (ausser der Rückzahlung der Anzahlung) vom Vorkaufsvertrag zurücktreten.

Das Komitee sieht sich aufgrund des veränderten Projektes und der tieferen Verkaufszahlen (16,5 Mio. statt 18 Mio. Franken), sowie aufgrund fehlender Information bezüglich der Folgen des Verkaufs auf den kantonalen Finanzausgleich, sowie wegen des sehr knappen Ausgangs der Abstimmung (Unterschied 200 Stimmen) legitimiert, ja geradezu verpflichtet, das Referendum zu ergreifen. Das Komitee will daher der Bevölkerung von Emmen ermöglichen, in Kenntnis des konkreten Projekts und nach Bekanntwerden der Auswirkungen des Verkaufs auf den Finanzausgleich, nochmals entscheiden zu können.

Komitee „Herdschwand erhalten - zum Nutzen aller“

Rolf Stähli